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Westend Verlag

Ebook Edition

Albrecht Müller, Jens Berger

Nachdenken über Deutschland

Das kritische Jahrbuch 2018/2019

Westend Verlag

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ISBN 978-3-86489-726-9

© Westend Verlag GmbH, Frankfurt/Main 2018

Umschlag: Frank Koschembar, mxd, Westend Verlag GmbH

Satz und Datenkonvertierung: Publikations Atelier, Dreieich

Inhalt

Wer sind und was wollen die NachDenkSeiten?
Merkelismus, Bundestagswahl 2017 und der Niedergang der SPD. Die politische Bankrotterklärung der deutschen Politik
Merkel-Land ist ein hohles Land. Mit viel Protz und wenig Empathie. 14 gute Gründe dafür, Angela Merkel nicht zu wählen.
Es gibt nicht nur 14 Gründe, Angela Merkel abzuwählen. Es gibt viele mehr: mindestens 27 insgesamt.
Vom kollektiven Wahn der »Die-Groko-ist-schuld-an-der-Niederlage«-Erzähler und den Folgen für unser Land: Eine schlimme Koalition steht ins Haus.
Besinnung auf Wurzeln und Grundwerte wie in Großbritannien und Portugal. Oder: Alles ist neu und die Therapie ziemlich beliebig?
Gedanken zum Scheitern der Jamaika-Gespräche
Cleverle Schulz flieht nach Europa
Über was verhandeln Union und SPD? Über was sollten sie verhandeln? Was wären sinnvolle und notwendige programmatische Entscheidungen?
Die kommenden Koalitionspartner sind weit weg von der Lebenslage vieler Menschen und von dringlichen Problemen unserer Zeit
Der Wurm muss dem Fisch schmecken und nicht dem Angler. Nachbemerkungen zur schreienden SPD-Fraktionsvorsitzenden.
Der gescheiterte Parteivorsitzende bestimmt seine/n Nachfolger/in. Eine wirklich tolle Regel.
Die Schnappatmung gegen #Aufstehen zeigt, wie wichtig die Sammlungsbewegung ist
Anmerkungen
Medienkritik, Meinungsmache und Manipulation. Warum wir dringend eine neue Gegenöffentlichkeit brauchen
Demokratie gibt’s nicht mehr. Der politische Wechsel findet nicht mehr statt.
Die Kommerzialisierung des Fernsehens hat die »deutsche Kultur« um vieles mehr verändert, als Hunderttausende von Flüchtlingen das schaffen könnten.
Gabor Steingart muss gehen … ach wie frei ist doch unsere hoch gelobte Presse!
Ein Riss in der Matrix – wie die Filterblase von Medien und Politik an der GroKo-Frage scheitert
Bild zeigt einmal mehr, wie hauchdünn die Decke unserer Zivilisation doch ist
Der Umgang mit der Bild-Zeitung sagt viel über den Zustand auch jener Medien, die sich für seriös halten: eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus
Anmerkungen
Die Erfolge der Rechtspopulisten und ihre willfährigen Steigbügel­halter in den Massenmedien. Maschen und Machenschaften der AfD
Die AfD und der Schraubenschlüssel im Getriebe des Systems – bitte nicht Symptom und Ursache verwechseln
Zensurdebatte – die AfD sollte Heiko Maas lieber dankbar sein
Auch sicherheitspolitisch ist die AfD ganz sicher keine Alternative
Betrifft: Rente. Da ist die AfD genauso von den Interessen der Finanzwirtschaft und Denkfehlern irregeleitet wie die Regierungskoalition
AfD-Wahlkämpfer der Woche: Jakob Augstein
Anmerkungen
Hinter verschlossenen Türen. Die neoliberale Wirtschaft hat die Politik fest im Griff
Die neuen Herren der Weltwirtschaft
Das internationale Große Geld beherrscht uns und die Europäische Union. Ihre Bosse entscheiden zum Beispiel darüber, wie wir unsere Altersvorsorge organisieren. Demokratie gleich null.
Funke-Freispruch – die Aufarbeitung der Finanzkrise ist ein einziger Skandal
SachsenLB, WestLB und BayernLB – Einstellungen, Geldstrafen und eine Bewährungsstrafe, die jedoch nicht direkt mit der Finanzkrise in Verbindung steht
Die USA haben die Gerichtsbarkeit an die Märkte ausgelagert
Ein wild gewordener Finanzsektor außerhalb des Rechtssystems
Der Bitcoin-Hype und die Verantwortung der Medien
Wer braucht Bitcoins, wenn sie denn als normales Zahlungsmittel nicht taugen?
Die Automobillobby konterkariert mit Hilfe der Bundesregierung den Klimaschutz in absurder Art und Weise
Vorgeschichte
Willkommen im Hier und Jetzt
Erneut Millionengeschenke an die Verleger – schämen sich SPD und Union eigentlich überhaupt nicht mehr?
»Unsere Schwimmbäder sterben« – was zu beweisen war: Nur Reiche können sich einen armen Staat leisten
Anmerkungen
Krieg, Zerstörung und Flucht. Die globalisierte Verantwortungs­losigkeit und ihre Folgen
Macrons »Weltregierungserklärung« – auf fehlgeleitetem Aktionismus wird man Europa nicht neu gründen können
Der BND-Chef heizt den West-Ost-Konflikt an und mischt sich damit in die Politik ein. Schäuble ist vermutlich der Pate.
Der kommende Gaskrieg zwischen den USA und Russland
Das alte Europa gibt es nicht mehr
Wie reagiert Europa?
»Trump erklärt den Handelskrieg« – unsere Denkblockade wird immer dramatischer
Die Pervertierung des »europäischen Gedanken«
Alternative Fakten und nationale Alleingänge – Großbritannien und Deutschland blamieren sich im Fall Skripal bis auf die Knochen
Mit der Times auf den Spuren von John le Carré
Vergesst das Völkerrecht
Die Plausibilität liegt im Auge des Betrachters
Auf dem Weg zum Regime Change in Russland wäre ein Teil-Boykott der Fußballweltmeisterschaft ein weiterer Schritt. Campact hilft dabei. Ein Einordnungsversuch.
Perfekte Meinungsmache und die eingesetzten Methoden der Manipulation
Krieg und Völkerrechtsbruch als Normalfall
Die Deutschen – und die Mehrheit der Europäer – sollten sich daran gewöhnen, dass die USA nicht unser Freund sind. Sie sind das Imperium und behandeln uns wie eine Kolonie
Wo überall und wie die USA uns beherrschen
Humanitäre Konzentrationslager für Flüchtlinge?
Erdogans Wiederwahl – kein Grund für deutsche Selbstgerechtigkeit
Die Türkei-Krise ist Erdogans und Trumps Werk, aber unser Problem
Mit offenen Augen in die Krise
Die Türkei-Krise ist auch eine Krise Europas
Unser Energiekorridor
Auch die Geostrategie spielt eine Rolle
Schläft Merkel? Schläft Europa?
Anmerkungen

Anmerkungen

1 Martina Meister: »Die Weltregierungserklärung des Emmanuel Macron«, welt.de vom 26.09.2017, online unter: https://www.welt.de/politik/ausland/article169073220/Die-Weltregierungserklaerung-des-Emmanuel-Macron.html [17.8.2018]

2 Thomas Kirchner und Alexander Mühlauer: »Europa, das sind wir«, sz.de vom 27.9.2017, online unter: http://www.sueddeutsche.de/politik/emmanuel-macrons-eu-vision-europa-das-sind-wir-1.3686167?reduced=true [18.7.2018]

3 Barbara Wesel: »Macron gibt den Retterder EU«, dw.com vom 26.9.2017, online unter: http://www.dw.com/de/kommentar-macron-gibt-den-retter-der-eu/a-40698669 [17.8.2018]

4 »Badische Zeitung: Macrons EU-Rede Mut zu neuem Denken Kommentar von Thomas Fricker«, online unter: http://www.presseportal.de/pm/59333/3745911 [17.8.2018]

5 »REPLAY – Watch Emmanuel Macron’s full speech presenting his vision of post-Brexit Europe«, YouTube am 26.9.2017, online unter: https://www.youtube.com/watch?time_continue=766&v=gRiXM8RiCOc [17.8.2018]

6 Sascha Lehnartz: »Macron will zu viel, aber er will wenigstens was«, welt.de vom 26.9.2018, online unter: https://www.welt.de/debatte/kommentare/article169070350/Macron-will-zu-viel-aber-er-will-wenigstens-was.html [17.8.2018]

7 Fabio De Masi: »Reform der Eurozone: Macrons Schattenboxen«, Pressemitteilung vom 26.09.2017, online unter: https://www.fabio-de-masi.de/de/article/1714.reform-der-eurozone-macrons-schattenboxen.html [20.08.2018]

8 »BND-Chef sieht Russland als ›potenzielle Gefahr‹«, SZ.de vom 14.11.2017.

9 »Wer ist der Neue?«, Spiegel Online vom 27.04.2016.

10 Stefan Kornelius: »BND-Chef sieht Russland als ›potenzielle Gefahr‹«, SZ.de vom 14.11.2017

11 »Amerika First – mit Abstand«, faz.net vom 24.04.2017

12 Albrecht Müller: »Die AfD ist im schwäbischen (bürgerlichen) Milieu bestens verankert. Verständlich, dass sie sich über die Feindseligkeit der Stammesgenossen ärgert«, NachDenkSeiten vom 10.11.2017

13 Charles River Associates: »The impact of US LNG on Euopean gas prices«, CRA Insights: Energy, January 2018, online verfügbar unter: www.crai.com/sites/default/files/publications/The-impact-of-US-LNG-on-European-gas-prices-010318.pdf [20.08.2018]

14 Peter Nowak: »Kampf um das Nord-Stream-2-Projekt«, Telepolis vom 23.02.2018

15 Jens Berger: »US-Angriff auf Nord Stream 2 – warum ist Merkel auf einmal so kleinlaut?«, NachDenkSeiten vom 27.07.2017

16 Jens Berger: »Wenn Umweltschützer sich vor den Karren der Transatlantiker und der Fracking-Lobby spannen lassen«, NachDenkSeiten vom 30.01.2018

17 Thomas Trares: »Die 5-Sterne-Bewegung aus Italien – ein Schreckgespenst für Europa?«, NachDenkSeiten vom 03.03.2018

18 So in etwa wäre es, wenn Beppo Grillo Ministerpräsident Italiens würde. Ein Vergleich mit linken Politikern mit politischer Erfahrung wäre hier unpassend.

19 Stefan Ulrich: »Die Italiener haben eine schlechte Wahl getroffen«, SZ.de vom 05.03.2018

20 Linnea Johansson: »Yougov: Socialdemokraterna tappar stort i stöd«, Metro vom 21.02.2018, online unter: https://www.metro.se/artikel/yougov-socialdemokraternas-tappar-stort-i-st%C3%B6d [20.08.2018]

21 »USA verhängen Einfuhrzölle auf Stahl und Aluminium«, welt.de vom 08.03.2018

22 Europäische Kommission: »EU verlängert Strafzölle auf chinesische Stahlrohre«, Pressemitteilung vom 06.03.2018, online unter: ec.europa.eu/germany/news/20180306-eu-verlaengert-strafzoelle-auf-chinesische-stahlrohre_de [20.08.2018]

23 Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle: »Besondere Ausgleichsregelung«, online unter: www.bafa.de/DE/Energie/Besondere_Ausgleichsregelung/besondere_ausgleichsregelung_node.html [20.08.2018]

24 Daniel Bakir: »Sind wir besser als Trump? Diese Strafzölle erhebt die EU jetzt schon«, stern.de vom 06.03.2018

25 Thorsten Winter: »Süßes aus Höchst für die Welt«, faz.net vom 18.01.2011

26 Wirtschaftskammer Österreich: »Kernorientierte Flacherzeugnisse aus Silicium-Elektrostahl mit Ursprung in China, Japan, Korea, der Russischen Föderation und den USA«, online unter: www.wko.at/service/aussenwirtschaft/Kornorientierte-Flacherzeugnisse-aus-Silicium-Elektrostahl.html [20.08.2018]

27 Hendrick Kafsack: »EU droht mit Zöllen auf Bourbon und Harley-Davidson«, faz.net vom 20.02.2018

28 Viktoria Dendrinou und Jonathan Stearns: »EU Raises Stakes of Trump by Aiming Levies at GOP Heartland«, Bloomberg vom 06.03.2018, online unter: https://www.bloomberg.com/news/articles/2018-03-06/eu-targets-u-s-shirts-to-motorbikes-in-tariff-retaliation-plan [20.08.2018]

29 »Die EU sollte jetzt einfach mal die Klappe halten«, makroskop.eu vom 03.03.2018, online unter: https://makroskop.eu/2018/03/die-eu-sollte-jetzt-einfach-mal-die-klappe-halten/ [20.08.2018]

30 Albrecht Müller: »Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein. Dieses großartige Versprechen ist an den Nagel gehängt- Wahnsinn!«, NachDenkSeiten vom 22.03.2018

31 Jens Berger: »Fall Skripal – Sanktionen, Lügen, Eskalation und 64 offene Fragen«, NachDenkSeiten vom 04.04.2018

32 Christina Hebel: »Viel Wirbel, wenig Wissen«, Spiegel Online vom 04.04.2018

33 Georg Mascolo: »London unter Zugzwang«, SZ.de vom 04.04.2018

34 Catherine Philp: »Salisbury poison ›made at Russia’s Porton Down‹«, The Times vom 06.04.2018, online unter: https://www.thetimes.co.uk/article/salisbury-poison-made-at-russia-s-porton-down-7p7kfcs3c [20.08.2018]

35 Chris Busby, Facebook-Beitrag vom 05.04.2018, online unter: www.facebook.com/chris.busby.714/posts/10156317582192451- [20.08.2018]

36 Jens Berger: »Nowitschok, Skripal und eine britische Regierung, die sich immer mehr in Widersprüche verstrickt«, NachDenkSeiten vom 19.03.2018

37 Craig Murray: »Knobs and Knockers«, Beitrag vom 05.04.2018, online unter: www.craigmurray.org.uk/archives/2018/04/knobs-and-knockers/ [20.08.2018]

38 Stephanie Pieper: »Von Tag zu Tag kräftiger«, tagesschau.de vom 05.04.2018

39 Peter Mühlfeit: »Baerbock: Russland behindert Aufklärung«, SWR Online vom 05.04.2018

40 Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons: »Composition of the Executive Council«, online unter: www.opcw.org/about-opcw/executive-council/current-officers-and-members/ [20.08.2018]

41 Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons: »Documents from the Fifty-Seventh Meeting of the Executive Council«, online unter: www.opcw.org/?id=2734 [20.08.2018]

42 Paul McKeigue, Jake Mason und Piers Robinson: »Update to briefing note ›Doubts about Novichoks‹«, Blog-Beitrag vom 01.04.2018, online unter: timhayward.wordpress.com/2018/04/01/update-to-briefing-note-doubts-about-novichoks/

43 WikiLeaks: »Public Library of US Diplomacy«, online unter: search.wikileaks.org/plusd/cables/09STATE32931_a.html [20.08.2018]

44 Craig Murray: »Knobs and Knockers«, Beitrag vom 05.04.2018, online unter: www.craigmurray.org.uk/archives/2018/04/knobs-and-knockers/ [20.08.2018]

45 Jens-Martin Rode: »Kampagne #wmboykott2018 – Bei Krieg Abpfiff: Absage der Teilnahme der DFB-Auswahl an der Fußball WM 2018«, online unter: weact.campact.de/petitions/bei-krieg-abpfiff-absage-der-teilnahme-der-dfb-auswahl-an-der-fussball-wm-2018 [20.08.2018]

46 Siehe dazu den NachDenkSeiten-Beitrag von Ray McGovern: »Die kommende Attraktion: Der Irre ist los im Westflügel«, NachDenkSeiten vom 09.04.2018

47 antikrieg TV: »Deeskalation mit Russland: Helmut Schäfer/E. Stoiber/Horst Teltschik/G. Verheugen/Antje Vollmer«, YouTube-Video vom 13.04.2018, online unter: www.youtube.com/watch?v=B2ypJULllZI [20.08.20918]

48 Albrecht Müller: »Wir werden von Lügnern und Kriminellen gesteuert und das Bürgertum juckt das mehrheitlich nicht. Genauso wenig wie damals die Machtergreifung des Nazis und ihre Kriegsvorbereitung«, NachDenkSeiten vom 12.04.2018

49 Stefan Schmitt: »Zur Erinnerung an die Entführung und Ermordung von Aldo Moro und als Hinweis auf aktuelle ähnliche Vorgänge«, NachDenkSeiten vom 11.04.2018

50 Albrecht Müller: »Ein Abgeordneter der Grünen reißt sich die Maske selbst vom Gesicht: Sven Giegold«, NachDenkSeiten vom 28.03.2018

51 Arno Frank: »Wir stecken in einem furchtbaren Informationskrieg«, Spiegel Online vom 13.04.2018

52 Robert Burns, Jill Colvin and Zeke Miller: »Trump: US, allied strikes aimed at Syria`s chemical weapons«, AP News vom 14.04.2018, online unter: https://www.apnews.com/a607ede3a8db4aad8660f65ae1a510a6 [20.08.2018]

53 »Vergeltung für völkerrechtswidrige Angriffe auf Syrien: China bombardiert USA, Großbritannien und Frankreich«, Der Postillon vom 14.04.2018, online unter: https://www.der-postillon.com/2018/04/china-vergeltung.html [20.08.2018]

54 Wikipedia: »Briand-Kellogg-Pakt«, online unter: de.wikipedia.org/wiki/Briand-Kellogg-Pakt [20.08.2018]

55 Wikipedia: »2018 missile strikes against Syria«, online unter: en.wikipedia.org/wiki/2018_missile_strikes_against_Syria#Other_NATO_member_states [20.08.2018]

56 »U.S.-led strikes on Syria spark global call for political settlement«, Xinhua.net vom 15.04.2018, online unter: http://www.xinhuanet.com/english/2018-04/15/c_137112728.htm [20.08.2018]

57 »Wallström om Syrien: Ett enormt misslyckande«, Sverigesradio.se vom 14.04.2018, online unter: https://sverigesradio.se/sida/artikel.aspx?programid=83&artikel=6931067 [20.08.2018]

58 Sarah Kolinovsky: »Syria strategy not to engage in civil war, but some things ›inexcusable‹: Mattis«, abcnews.com vom 13.04.2018, online unter: https://abcnews.go.com/Politics/syria-strategy-engage-civil-war-things-simply-inexcusable/story?id=54417390 [20.08.2018]

59 UK Polling Report: »Voting Intention«, online unter: ukpollingreport.co.uk/voting-intention-2 [20.08.2018]

60 Jeremy Corbyn, Facebook-Beitrag vom 13.04.2018, online unter: www.facebook.com/JeremyCorbynMP/videos/10156364938878872/?hc_ref=ARTtXg0FfEUZ9Nr_DyFTdescAF-xV-hXDwdmtnPOtzJ9OHb5jWTl5S_gcS2EYE_USSk [20.08.2018]

61 »Macron stürzt in Umfrage ab«, Handelsblatt.com vom 01.03.2018

62 Spencer Ackerman: »What`s Trump`s plan for Syria? Five different policies in two weeks«, The Guardian vom 11.04.2017

63 Jens Berger: »Seymour Hersh zu Assads angeblichem Giftgasangriff und Trumps angeblichem Vergeltungsschlag«, NachDenkSeiten vom 26.06.2017

64 Michael Crowley und Nahal Toosi: »Trump wants ›out‹ of Syria ›very soon,‹ contradicting top officials«, Politico.com vom 03.29.2018, online unter: https://www.politico.com/story/2018/03/29/trump-syria-military-isis-491856 [20.08.2018]

65 Craig Murray: »Just Who`s Pulling the Strings?«, Beitrag vom 14.04.2018, online unter: https://www.craigmurray.org.uk/archives/2018/04/just-whos-pulling-the-strings/ [20.08.2018]

66 Kerstin Kohlenberg und Mark Schieritz: »Die Superwaffe des Mr. Glaser«, Die Zeit Nr. 44/2014 vom 23.10.2014

67 »Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Merkel und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron«, Mitschrift der Pressekonferenz vom 18.06.2018, online unter: https://www.bundeskanzlerin.de/Content/DE/Mitschrift/Pressekonferenzen/2018/06/2018-06-19.pk-merkel-macron.html [20.08.2018]

68 Arne Semsrott: »Auswärtiges Amt: Bericht zu ›KZ-ähnlichen Zuständen‹ in libyschen Lagern bleibt geheim«, Netzpolitik.org vom 09.10.2017

69 Jens Berger: »Der türkische ›Merkel-Plan‹ – eine Showveranstaltung auf hohem Niveau«, NachDenkSeiten vom 09.03.2016

70 »Libysche Milizen setzen Vergewaltigung von Männern als Kriegswaffe ein«, Spiegel Online vom 10.11.2017

71 Oxfam Deutschland: »Horror in Libyen: Geflüchtete berichten von Folter, Vergewaltigung und Zwangsarbeit«, Beitrag vom 09.08.2017, online unter: https://www.oxfam.de/ueber-uns/aktuelles/2017-08-09-horror-libyen-gefluechtete-berichten-folter-vergewaltigung [20.08.2018]

72 International Organization for Migrants: »Migrant Workers in Libya at Growing Risk, Could Feed Deadly Mediterranean Exodus«, Pressemitteilung vom 14.10.2014, online unter: https://www.iom.int/news/migrant-workers-libya-growing-risk-could-feed-deadly-mediterranean-exodus [20.08.2018]

73 Stefan Ehlert: »Sklaven-Video löst Empörung aus«, Tagesschau.de vom 24.11.2017

74 United Nations Support Mission in Libya: »Detained and Dehumanised. Report on Human Rights Abuses Against Migrants in Lybia«, 13.6.2016, online unter: www.ohchr.org/Documents/Countries/LY/DetainedAndDehumanised_en.pdf [17.8.2018]

75 Susanne Kaiser: »Chaos lohnt sich«, Zeit Online vom 06.06.2018

76 »Macron will Flüchtlingshotspots in Libyen noch in diesem Sommer«, Zeit Online vom 27.06.2017

77 »Macron und Conte für Asyl-›Zweigstellen‹«, Tagesschau.de vom 15.06.2018

78 Damir Fras und Thorsten Knuf: »Allein in der Flüchtlingskrise«, FR.de vom 19.06.2018

79 »Macron and Italian PM Conte back EU ›asylum centres‹ in African nations«, BBC News vom 15.06.2018

80 »EU-Gipfel will wohl über Asylzentren in Afrika beraten«, DW.com vom 19.06.2018, online unter: https://p.dw.com/p/2zqWh [20.08.2018]

81 Peter Nowak: »Viel Heuchelei nach der Erdogan-Wahl«, Telepolis vom 26.06.2018

82 Behiye Selin Taner und Lisa Lambert: »Erdogan tells Turks to buy crumbling lira as Trumps turns the screws«, Reuters vom 10.08.2018, online unter: https://www.reuters.com/article/uk-turkey-currency/erdogan-tells-turks-to-buy-crumbling-lira-as-trump-turns-the-screws-idUSKBN1KV0WX [20.08.2018]

83 »Turkey’s 12-month current account deficit stands at $57.4 billion«, Hürriyet Daily News vom 10.08.2018

84 »Turkey’s external debt stock reaches $466.7 billion in first quarter«, Hürriyet Daily News 29.06.2018

85 Center for Risk Management Lausanne: »European Measures«, online unter: http://www.crml.ch/index.php?id=39 [20.08.2018]

86 Jens Berger: »Der kommende Gaskrieg zwischen den USA und Russland«, NachDenkSeiten am 02.03.2018. Siehe S. 190–194

87 Sabena Siddiqui: »A BRICST in the making«, China.org.cn vom 08.08.2018, online unter: http://www.china.org.cn/opinion/2018-08/08/content_58236252.htm [20.08.2018]

88 »BRICS Rejects Full-Time Membership to Turkey; Ankara Dejected«, EurAsian Times vom 30.07.2018, online unter: https://eurasiantimes.com/brics-turkey/ [20.08.2018]

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Danke dem Westend Verlag, der es wieder möglich gemacht hat, in einem Jahrbuch – es ist nun schon das zwölfte – die wichtigsten Artikel des Herausgebers Albrecht Müller und von Redakteur Jens Berger zusammenzustellen.