Dieses Buch ist allen Mahnern und einsamen Rufern gewidmet, denen das Wohlergehen unserer Gesellschaft am Herzen liegt. Jeder kritische Geist ist einsam und gehört zu einer Minderheit. Die Minderheit von heute kann jedoch die Mehrheit von morgen sein.

Dieses Buch ist auch meiner Frau Marlene gewidmet für ihre kritischen und klugen Ratschläge, die mich in meinem Leben begleitet und die stets eine gute Ratgeberin ist.

Bonn, im Februar 2020

Michael Ghanem

„Die Gedanken sind frei“

Im Würgegriff

der

Staatsverschuldung

Teil 2:

Staatsverschuldung

in Deutschland und der Welt

Über den Autor:

Michael Ghanem

https://michael-ghanem.de/

https://die-gedanken-sind-frei.org/

Jahrgang 1949, Studium zum Wirtschaftsingenieur, Studium der Volkswirtschaft, Soziologie, Politikwissenschaft, Philosophie und Ethik, arbeitete viele Jahre bei einer internationalen Organisation, davon fünf Jahre weltweit in Wasserprojekten, sowie einer europäischen Organisation und in mehreren internationalen Beratungsunternehmen.

Bonn, im Februar 2020

Er ist Autor von mehreren Werken, u.a.

„Ich denke oft…. an die Rue du Docteur Gustave Rioblanc – Versunkene Insel der Toleranz”

„Ansätze zu einer Antifragilitäts-Ökonomie“

„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 1: Angela Merkel – Eine Zwischenbilanz“

„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 2: Politisches System – Quo vadis?“

„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 3: Gesellschaft - Bilanz und Ausblick

„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 4: Deutsche Wirtschaft- Quo vadis?“

„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 5: Innere Sicherheit- Quo vadis?“

„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 6: Justiz- Quo vadis?“

„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 7: Gesundheit- Quo vadis? Band A, B und C“

„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 8: Armut, Alter, Pflege - Quo vadis?“

„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 9: Bauen und Vermieten in Deutschland - Nein danke“

„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 10: Bildung in Deutschland“

„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 11: Der Niedergang der Medien“

„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 12: Literatur – Quo vadis - Teil A“

„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 13: Entwicklungspolitik – Quo vadis - Teil A“

„Eine Chance für die Demokratie“

„Deutsche Identität – Quo vadis?

„Sprüche und Weisheiten“

„Nichtwähler sind auch Wähler“

„AKK – Nein Danke!“

„Afrika zwischen Fluch und Segen Teil 1: Wasser“

„Deutschlands Titanic – Die Berliner Republik“

„Ein kleiner Fürst und eine kleine blaue Sirene“

„21 Tage in einer Klinik voller Narren“

„Im Würgegriff von Bevölkerungsbombe, Armut, Ernährung Teil 1“

„Im Würgegriff von Rassismus, Antisemitismus, Islamophobie, Rechtsradikalismus, Faschismus, Teil 1“

„Im Würgegriff der politischen Parteien, Teil 1“

„Die Macht des Wortes“

“Im Würgegriff des Finanzsektors, Teil 1”

”Im Würgegriff von Migration und Integration“

„Weltmacht Wasser, Teil 1“

„Herr vergib ihnen nicht! Denn sie wissen was sie tun!“

„Verfallssymptome Deutschlands – Müssen wir uns das gefallen lassen?“

„Deutsche Identität und Heimat – Quo vadis?“

„I know we can. Eine Chance für Deutschland“

„Im Würgegriff der Staatsverschuldung, Teil 1“

Inhaltsverzeichnis

1. Vorwort

2. Die Staatsverschuldung: Grundwissen und Überblick

2.1 Definition Staatsverschuldung

2.2 Gründe der Staatsverschuldung

2.3 Gute versus schlechte Staatsschulden

2.4 Die Konsequenzen der Staatsverschuldung

2.5 Wie verschuldet sich der Staat?

2.6 Staatsverschuldung aus Sicht der Wissenschaft

2.6.1 Keynesianismus

2.6.2 Postkeynesianismus

2.6.3 Austerität

3. Die Verschuldung der Welt

3.1 Gesamtverschuldung der Länder

3.2 Staatsverschuldung Deutschlands

3.3 Zahlen und Fakten zur deutschen Staatsverschuldung

3.4 Beispiele für die Verschuldung von Städten in NRW

3.5 Staatsverschuldung EU und Welt insgesamt

3.6 Staatsverschuldung ausgewählter europäischer Länder

3.7 Staatsverschuldung der Vereinigten Staaten

3.7.1 Vorbemerkung

3.7.2 Entwicklung der US-amerikanischen Staatsverschuldung

3.7.3 Zusammenfassung

3.8 Staatsverschuldung der Entwicklungsländer

3.8.1 Dritte Welt

3.8.2 Entwicklungsland

3.8.3 Schwellenland

3.8.4 Hochverschuldete Entwicklungsländer

3.9 Staatsverschuldung ausgewählter Länder weltweit

4. Staatshaushalt, Staatsquote, Überschuß und Defizit

4.1 Staatshaushalt

4.2 Liste der Länder nach Staatshaushalt

4.3 Länder mit dem höchsten Staatsdefizit 2018

4.4 Länder mit dem höchsten Staatsüberschuss 2018

4.5 Haushalt der EU

4.6 Staatshaushalte in den EU-Ländern

4.7 Staatsquote

4.8 Staatsquoten in der EU

5. Liste der Länder nach Auslandsverschuldung

6. Finanz- und Wirtschaftskrisen

6.1 Die Falle der Nullzinsen Politik: Ursache der nächsten Krisen

6.2 Finanzkrisen als Ursachen für Staatsverschuldung

6.3 Weltfinanzkrise

6.4 Immobilienblase

6.5 Krise der Banken

6.5.1 Interbankenhandel

6.5.2 Lehman Brothers

6.6 Eurokrise

6.7 Kreditklemme

6.7.1 Liquiditätsrisiko

6.7.2 Bankenaufsichtsrechtliche Gesetzgebung

6.7.3 Gesetzliche Kreditrestriktionen

6.7.4 Systemrelevanz

6.8 Europäische Finanzstabilisierungsfazilität

6.9 Griechische Staatsschuldenkrise

6.10 Immobilienblase in China

7. Kritische Würdigung der neoliberalen Wirtschaftspolitik

7.1 Ungleichheit als Entscheidungsgrundlage?

7.2 Kapital versus Humankapital

7.3 Haben wir einen Schein-Kapitalismus?

7.4 Gibt es Chancengleichheit unter nationalen Vorzeichen?

7.5 Die Rolle des Steuersystems bei der Bereicherung von Eliten

7.6 Bei der Globalisierung geht es nicht nur um Gewinne, sondern auch um Steuervermeidung

7.7 Die falsche Lehre aus der Bankenkrise

7.8 Wie die Politik in den letzten 15 Jahren zur ökonomischen Spaltung Deutschlands beitrug

7.9 Die Farce des Freihandels

7.10 Wie geistiges Eigentum die Ungleichheit verschärft

7.11 Benachteiligungen durch den neoliberalen Ansatz

7.12 Die Ungleichheit verhindert die Entwicklung von Ländern

8. Wer trägt die Verantwortung für die Staatsverschuldung?

8.1 Die Politische Elite, die Regierungen und das Prinzip der Parteiendemokratie

8.1.1 Die politischen Parteien

8.1.2 Bundesministerium der Finanzen

8.1.3 Länderfinanzausgleich

8.2 Der Finanzsektor und seine Lobby

8.3 Die Gier der Völker

8.4 Die Medien

8.5 Die Wähler

8.6 Wer trägt die Verantwortung für die Ungleichheiten

8.7 Wer trägt die Verantwortung für die Krisen und zukünftigen Krisen?

8.8 Zustand Deutschlands nach 15 Jahren Merkel Kanzlerschaft

9. Fazit zur Staatsverschuldung

10. Ausblick

11. Epilog

12. Literaturverzeichnis

12.1 Wirtschaft - Gesellschaft

12.2 Wachstum

12.3 Staatsverschuldung und Finanzkrise

12.4 Aussenhandel

12.5 BIP

12.6 Die wirklichen Ursachen für die Staatsverschuldung

1. Vorwort

Der zweite Teil der Reihe beschäftigt sich vor allem mit der realen Staatsverschuldung im engeren Sinn. Wenn man über die Staatsverschuldung in Deutschland redet, muss man aufgrund der Verflechtungen der Wirtschaftsströme auch die Staatsschulden der wichtigsten Länder betrachten, mit denen Deutschland Handel treibt.

Staatsverschuldung ist nicht gleich Staatsverschuldung, oft werden Investition gleichgestellt mit einer Staatsverschuldung, die durch konsumtive Ausgaben entsteht. Das ist nicht dasselbe.

Die Staatsverschuldung wird in der Regel in Bezug zum Bruttoinlandsprodukt gesetzt. Dabei muss man immer auch die Kreditgeber der Staaten betrachten, denn wenn dies die eigene Bevölkerung ist – wie in Japan – ist die Kreditwürdigkeit des Staates nur marginal davon betroffen, da der Staat nicht auf ausländische Kredite von ausländischen Anlegern angewiesen ist und er mehr Möglichkeiten hat, die Zinsen zu gestalten.

Wenn ein Staat seine eigene Währung hat, so kann seine eigene Zentralbank einen gewissen Spielraum gestalten. Dies gilt jedoch nur für die entwickelten Länder, die eine relativ starke Währung haben. Für Entwicklungs- und Schwellenländer, die auf fremde Währungen und vor allem auf den Dollar angewiesen sind, stellt dies eine gewisse Einschränkung dar.

Die Staatsverschuldung eines Staates wird bedingt durch die Einnahmen aus Steuern und Gebühren und Ausgaben. Problematisch ist es, wenn ein Wirtschaftsabschwung eintritt und die sozialen Ausgaben, die dem sozialen Frieden dienen, erheblich steigen bei gleichzeitig abnehmenden Einnahmen aufgrund steigender Arbeitslosigkeit oder Verlusten der Unternehmen.

Ein weiterer Gesichtspunkt muss beachtet werden: den größten Teil der Staatsausgaben kann man nur bedingt reduzieren. Und hier beginnt für den Staat die Problematik sich zu verschulden, sei es durch Staatsanleihen oder Kredite. Für diese Kredite muss der Staat Zinsen bezahlen. Bei ausländischen Kreditgebern ist der Staat angewiesen auf eine gute Kreditwürdigkeit oder Bonität, damit die Zinsen niedrig bleiben, weil di Kreditgeber Vertrauen in die Staatsführung und in die Währung des Landes haben.

Eine unheilvolle Entwicklung hat sich in den letzten Jahren breitgemacht: sowohl der Mittelstand in Deutschland und in Europa sowie die großen Unternehmen und ein Teil der oberen Mittelschicht und der Oberschicht haben den neuen Sport entdeckt, sich arm zu rechnen damit sie keine Steuern bezahlen. Dies gilt vor allem als ein Prinzip der neoliberalen Wirtschaftspolitik, die letztendlich einen kleinen und schwachen Staat anstrebt, damit die betroffenen Schichten keine Steuern bezahlen.

Hierdurch sehen sich selbst wirtschaftlich gesunde Staaten gezwungen, ihre Staatsverschuldung zu erhöhen, damit die notwenigen Investitionen und Ausgaben durchgeführt werden können. Verwerflich ist dabei, dass diese legale Steuervermeidung erst durch die Gesetzgebung von Deutschland, Europa und der westlichen Welt ermöglicht wird.

Die für die EU-Länder geltende Begrenzung der Staatsverschuldung auf Basis des Maastrichter Vertrages beruht keineswegs auf wirtschaftswissenschaftlichen Erkenntnissen, sondern ist das Ergebnis politischer Verhandlungen.

Das exzessive Sparen eines Staates ohne Verstand und Sinn, wie wir es in den letzten Jahren in Deutschland unter Angela Merkel beobachten, führt dazu, dass zwar die Staatsverschuldung abnimmt, dass sich aber ein gigantischer Investitionsstau für Infrastrukturen, Forschung, Bildung, Gesundheit und die Uraktivitäten des Staates wie innere und äußere Sicherheit und Justiz gebildet hat.

Die Investitionen bilden jedoch die Voraussetzung zur Steigerung des BIP und Verbesserung der Kreditwürdigkeit. Mit der Verbesserung der Kreditwürdigkeit geht eine Reduzierung der Zinslast einher. Das wiederum eröffnet dem Staat mehr Handlungsfähigkeit.

Für die neoliberale Wirtschaftspolitik à la Friedrich Hayek stellt eine hohe Staatsquote die größte Sünde dar. D.h. dass der Anteil der staatlichen Aktivitäten eines Landes so klein wie möglich gehalten werden muss. Für manchen modernen neoliberalen Wirtschaftswissenschaftler liegt diese Quote maximal bei 25% der gesamten Aktivitäten. In Deutschland beträgt die Staatsquote jedoch mehr als 40%, was sich letztendlich in der gesamten Besteuerung spiegelt, die ca. 45% beträgt.

Die Forderungen der neoliberalen Wirtschaftswissenschaftler sind nach Ansicht des Autors jedoch sehr kurz gedacht, denn in Zeiten eines Wirtschaftsabschwungs ist der Staat mehr oder weniger verpflichtet, für Nachfrage zu sorgen und damit eine relative Vollbeschäftigung zu erreichen.

Zudem muss sich ein Staat aus strategischen Gesichtspunkten verschulden, wenn er dies nicht aus seinen eigenen Kräften bewältigen kann.

Der Autor versichert, dass er keine Informationen aus seinem Berufsleben für dieses Buchs genutzt hat und dass er sich aus öffentlich zugänglichen Informationen bedient hat.