Inhaltsverzeichnis

Vorwort zur Neuausgabe
Vorwort
Ukraine - Land zwischen Ost und West
Mitten in Europa
Rückblick und Analyse der Ereignisse in der Ukraine 2014
Gipfel des Scheiterns
Wie diplomatisches Versagen zum Krieg in der Ukraine führte
Krieg und Frieden
Der Historiker Karl Schlögel reist von Charkiw bis Odessa
„Ein schamloser Angriff“
Historiker Karl Schlögel über seine Reise in die Ukraine
Dramatischer Niedergang
Die wirtschaftliche Lage in den Separatistengebieten der Ostukraine
Vereint in Angst
Rundreise durch ein zerrissenes Land vor der ukrainischen Parlamentswahl
Aus heiterem Himmel
Der Absturz des Passagierflugzeugs MH 17 über der Ukraine
„Mallorca der Russen“
Der Historiker Frank Golczewski über den Einfluss starrer Geschichtsbilder auf die Krise zwischen Russland und dem Westen
Hölle und Paradies
Auf der Krim sind sowohl Russen als auch Ukrainer enttäuscht von der Regierung in Kiew
Die Ukraine übersteht auch diese Zerreißrobe
Der ukrainische Historiker Yaroslav Hrytsak fordert einen Wertewandel in seinem Land
Warum Russland an Sewastopol festhält
Die Krim in der russischen und sowjetischen Geschichte
Die fatalen Fehler der Regierung in Kiew
Wie die ukrainische Übergangsregierung die nationale Versöhnung erschwert
Nach der Revolution
Die Ukraine eine Woche nach der Flucht von Präsident Janukowitsch
Spielchen mit der Vergangenheit
US-Historiker Timothy Snyder erklärt die Schuld der Deutschen und Russen an der Krise in der Ukraine
Der Boxer aus Donezk
Präsident Wiktor Janukowitsch und seine Präsidentschaft im Porträt
„Totale Demontage“
Der neue Präsident Wiktor Janukowitsch revidiert Entscheidungen seines Vorgängers Juschtschenko
Das letzte Territorium
Die Ukraine im Wahlkampf zwischen Timoschenko, Juschtschenko und Janukowitsch
Die Schöne und der Moralist
Machtkampf zwischen den Führern der Orange Revolution
Die Reifeprüfung
Die Orange Revolution in der Ukraine
Warten auf die Wiedergeburt
Der Ukraine steht eine Zerreißprobe bevor
„Hier bringt uns keiner weg“
Geschichte der Nationalitäten auf der Krim
„Habt keine Angst vor uns“
Präsident Leonid Krawtschuk über die unabhängige Ukraine, die Beziehungen zu Russland und die Krim
„Wir brauchen neue Führer“
Die Ukraine verlässt die Sowjetunion und wird unabhängig
Impressum
Vorwort zur Neuausgabe

Liebe Leserin, lieber Leser,   

das SPIEGEL E-Book „Ukraine“ erfreut sich weiterhin reger Nachfrage. Doch der Redaktionsschluss war im März 2014 und danach riss die Kette dramatischer Ereignisse bekanntlich nicht ab - man denke nur an den Absturz des malaysischen Passagierflugzeugs MH 17 im Juli. 
Deshalb haben wir uns zu einer Aktualisierung des E-Books entschlossen. Sechs weitere SPIEGEL-Beiträge sollen die Entwicklung der vergangenen Monate nachzeichnen. 
Darunter eine Zwischenbilanz zum Jahresende 2014, eine Rekonstruktion der gescheiterten diplomatischen Bemühungen Europas im Vorfeld des Bürgerkriegs, Reportagen aus einem „Land zwischen Ost und West“ sowie Reflexionen des Historikers Karl Schlögel anlässlich einer Reise, die ihn von Charkiw bis Odessa führte.   
 
Hamburg, im Dezember 2014
Vorwort

Ukraine - Land zwischen Ost und West

„Es gibt in Rußland demokratische Kräfte, die unseren Anspruch auf Selbständigkeit verstehen. Es gibt aber auch chauvinistische Kräfte, die das nicht begreifen“, die uns „als ihren Gutsbesitz“ betrachten und sich mit der „Übergabe der Krim an die Ukraine 1954“nicht abfinden wollen.   
Diese brandaktuellen Worte sind tatsächlich über zwanzig Jahre alt und stammen aus einem SPIEGEL-Gespräch mit Leonid Krawtschuk, dem ersten Präsidenten der Ukraine seit der Unabhängigkeit im Dezember 1991. 
Der Blick zurück schärft das Verständnis der Lage: Schon einmal, das war vor zehn Jahren, wurde Wiktor Janukowitsch aus dem Zentrum der Macht verjagt. Damals siegte die „Orange Revolution“, angeführt von Wiktor Juschtschenko und der charismatischen Julija Timoschenko. 
Der Westen jubelte und der pro-russische Süden und Osten der Ukraine sprach von einem Putsch. Moskau schritt nicht ein. Doch Kommentare, die meinten, das Land sei dem russischen Machtbereich entrissen, erwiesen sich als voreilig.
Die orange Koalition in Kiew scheiterte, und Janukowitsch konnte das Präsidentenamt schließlich doch für sich erobern. Sogleich begann der Kreml-Freund pro-westliche Entscheidungen seines Vorgängers zu revidieren. Als er dann im Februar 2014 auf Druck der Demonstranten auf dem Maidan erneut abgesetzt wurde, hatte dies tiefgreifende Folgen: Moskau annektierte die Krim und stürzte die Ukraine in eine Zerreißprobe.  
Das E-Book „Ukraine – Land zwischen Ost und West“ dokumentiert wichtige Stationen der neueren Geschichte des Landes im Original-Ton zeitgenössischer SPIEGEL-Artikel.    
SPIEGEL Jahres-Chronik 2014

Mitten in Europa

Der Wunsch nach Demokratisierung, die Annexion der Krim, Separatismus im Osten, Sanktionen der EU und der USA: Präsident Wladimir Putin löst einen neuen kalten Krieg mit dem Westen aus. Eine Zwischenbilanz. Von Christian Neef
Slowjansk - der Name dieser ostukrainischen Stadt ist fast schon wieder vergessen. Zu Unrecht: In Slowjansk beginnt ein Krieg, der nicht nur die Ukraine, sondern auch Europa und die Welt verändert.
Slowjansk mit seinen 115 000 Einwohnern liegt 96 Kilometer nördlich der Millionenstadt Donezk, des industriellen Zentrums der Ostukraine. Es ist die erste Stadt, die Separatisten besetzen, es ist das Fanal zum bewaffneten Aufstand gegen die Regierung in Kiew. Aber das versteht anfangs niemand so recht.
Fast belustigt fahren wir durch die über Nacht aufgeschichteten Barrikaden vor der Stadt, sehen die Sandsäcke vor der Stadtverwaltung und treffen den selbst ernannten Bürgermeister, einen früheren Seifenfabrikanten, der sich mit Getreuen aus Wehrdienstzeiten verschanzt. Aber wir sehen in der Kirche gegenüber auch die ersten Toten von Slowjansk aufgebahrt: Pawel Powelko, 41, Alexander Siganow, 23, und Sergej Rudenko, 57. Die drei sind in der Osternacht am Checkpoint einer Siedlung nah vor der Stadt gestorben. Ermordet durch die Hand „Kiewer Faschisten“, wie es in Slowjansk heißt.
Der neue Bürgermeister, der kurz vorher bei den Barrikaden auftaucht und den kaum jemand in der Stadt kennt, droht mit standrechtlichen Erschießungen, sollte die Bevölkerung seinen Befehlen nicht folgen. Gleichzeitig übernimmt ein Mann die strategischen Punkte der Stadt, der bald zum „Verteidigungsminister“ der Rebellen aufsteigt: Igor Strelkow. Er war, wie sich herausstellt, Offizier des russischen Militärgeheimdienstes, verschwindet später genauso überraschend, wie er aufgetaucht ist.
Warum sich die Gegner des Kiewer Maidan gerade das unbedeutende Slowjansk als Ausgangspunkt ihres Sezessionskriegs aussuchen, erzählt uns einer der Rebellen: Die Stadt liegt günstig - in etwa gleicher Entfernung zum Bergbau- und Metallurgiezentrum Donezk und zur Millionenstadt Charkiw an der russischen Grenze, in der die Raumfahrt- und Rüstungsindustrie zu Hause ist. Wer Donezk beherrscht und dazu noch Charkiw, kann schnell die gesamte Ukraine lahmlegen. Von Slowjansk aus soll die Übernahme eines größeren Gebiets gesteuert werden. Was so nicht gelingt.
Slowjansk, der Krieg, die Annexion der Krim, die Sanktionen des Westens, die abgeschossene malaysische Boeing, die militärische Wende zugunsten der prorussischen Kräfte in Donezk - 2014 überschlagen sich die Ereignisse in der Ukraine. Wie hat das alles angefangen?
Im Januar noch konzentriert sich die Welt auf den Kiewer Maidan, auf dem seit über einem Monat Tausende, ja Zehntausende stehen und Demokratie für die Ukraine fordern. Es gibt die ersten drei Toten auf dem Platz. Wiktor Janukowytsch, der bis dahin nahezu tatenlos zuschaut, erklärt die Demonstranten plötzlich zu „Terroristen“ und drückt verschärfte Demonstrationsgesetze durch das Parlament. Es folgen die Radikalisierung des Maidan und der Sturm vieler Rathäuser in anderen Teilen des Landes. Die Revolte müsse zusammengeschossen werden, fordern Politiker in Russland, sonst vernichte „die Welle der Revolution die russische Zivilisation“.
Zehntausende harren wochenlang freiwillig bei Minustemperaturen auf der Straße aus, um demokratische Grundrechte und eine faire Machtteilung zu fordern? Niemand in Moskau konnte sich das vorstellen. Aber glaubt irgendjemand, dass Wladimir Putin passiv bleibt?
Am 20. Februar sterben fast 100 Menschen, etliche von ihnen werden von Heckenschützen erschossen. Janukowytsch flüchtet, der Maidan setzt eine eigene Regierung ein. Jetzt greift Russland ein, annektiert die Krim und löst erste Unruhen im Osten der Ukraine aus, das ist der Gegen-Maidan. Die Moskauer Bewegung des nationalkonservativen Professors Alexander Dugin ruft zu einer „Volksrevolution in der Ukraine“ auf. Unter der Losung „Panzer nach Kiew“ propagiert der Jugendbund der Bewegung eine Militärintervention auch in der Ostukraine.
So kommt es dann auch. In Donezk besetzen Separatisten Gebäude, in Charkiw stürmen sie zweimal die Gebietsverwaltung mithilfe zugereister Russen. Rückendeckung erhalten sie vom Moskauer Außenministerium: „Russland ist sich seiner Verantwortung für das Leben von Landsleuten und anderen Bürgern in der Ukraine bewusst und behält sich das Recht vor, Menschen zu schützen.“ Armee-Einheiten mit Panzern und Artillerie werden mobilisiert: 4000 Mann marschieren nahe der Grenze zur Ukraine auf.
Es folgen die Besetzung von Slowjansk, die Unabhängigkeitsreferenden über die Donezker und Luhansker „Volksrepubliken“ vom 11. Mai und der Beginn der ukrainischen Militäraktion im Osten. Die Streitkräfte des neuen Präsidenten Petro Poroschenko rücken auf Donezk vor. Erst massiver russischer Hilfseinsatz stoppt die Ukrainer, er bringt im August die Wende zugunsten der Separatisten. Seit September herrscht offiziell Waffenstillstand.
Was ist in diesem Jahr in der Ukraine passiert? Was bewegt Russland dazu, die Krim zu besetzen, die Ukraine im Osten zu destabilisieren und dafür westliche Sanktionen in Kauf zu nehmen, die schmerzhafter sind, als Russlands Führung eingestehen will?
Man kann es wie die Mehrheit der russischen Kommentatoren sehen: dass es fast ein Vierteljahrhundert die Haltung des Kreml gewesen sei, die Union mit der Ukraine fortzusetzen, auch nach dem Untergang der Sowjetunion; und dass fast ein Vierteljahrhundert lang die Amerikaner versucht hätten, die Ukraine von Russland zu lösen. Der Sturz Janukowytschs sei der Moment der Wahrheit gewesen - die russisch-ukrainische Freundschaft zerbricht, Russland verliert das Duell mit Amerika. In diesem Moment habe Putin die Krim zurückgeholt, die Russland der Ukraine 60 Jahre zuvor als Symbol der Freundschaft übergeben hatte. Das alles sei reine Improvisation gewesen, so wie auch der Gegen-Maidan im Osten der Ukraine, der ja nicht durch Russland, sondern durch den Sturz von Janukowytsch und dessen Gefolgsleuten ausgelöst wird. Russland habe die Situation dann nur im eigenen Interesse genutzt.
Man kann es aber auch anders sehen. Das Assoziierungsabkommen, das die EU der Ukraine anbietet, zeugt von großer Naivität. Der Westen unterschätzt die strategische Rolle, welche die Ukraine nach wie vor für Russland spielt - wirtschaftlich haben sich die beiden Länder nicht getrennt, sie sind bis heute wie siamesische Zwillinge. Aber weder die Amerikaner noch die Westeuropäer haben den Maidan „organisiert“, wie Moskau behauptet. Vielmehr führen innere Gründe zum Ausbruch der Proteste - vor allem die Wut auf das korrupte, starrsinnige Regime.
Dass Putins Vorgehen in der Ukraine improvisiert ist, dürfte allerdings stimmen. Er versucht es später mit absurden Behauptungen zu rechtfertigen, zum Beispiel damit, dass den russischstämmigen Bürgern der Gebrauch ihrer Sprache verboten worden sei und Russland sie deshalb beschützen müsse. Oder: Große Gebiete der Ukraine hätten als „Neurussland“ zum russischen Zarenreich gehört.
Der Krieg, den Russland in der Ukraine schürte und schürt, ist auch ein Krieg der Begriffe. Neurussland gab es tatsächlich schon einmal, als Provinz des Zaren. Es reichte von Charkiw über Dnipropetrowsk am Dnipro-Strom bis nach Cherson und Odessa, im Osten lag Luhansk. Fürst Potjomkin hatte diese Gebiete für Zarin Katharina II. erobert, in Odessa erinnert ein Denkmal daran. Donezk gab es damals übrigens noch nicht, es entstand erst Jahrzehnte später - als Gründung eines Industriellen aus Wales.
Aber was Putin heute Neurussland nennt, ist kein homogenes Gebiet. Und die Behauptung, die Bevölkerung sei wie die auf der Krim nach Russland orientiert, ist falsch. Als „Russischstämmige“ bezeichnen sich in Odessa lediglich 20 Prozent der Einwohner, in Dnipropetrowsk 17 Prozent, in Cherson 14 Prozent. Dass Russland die „russischen und russischsprachigen“ Bürger schützen müsse, ist reine Demagogie. Im Übrigen sprechen die meisten Menschen in der Ukraine sowohl Russisch als auch Ukrainisch. Wer den Funkverkehr der Separatisten abhört und den der ukrainischen Kommandeure, dem fällt auf, dass beide ihren Krieg auf Russisch führen.
Die Berufung auf das historische Neurussland ist für den Gebrauch der eigenen Bevölkerung gedacht - um slawophilen Patrioten wie Dugin entgegenzukommen und Putins Handeln zu legitimieren. Der Kreml hat Erfolg damit. Die erdrückende Mehrheit der Russen heißt die Entscheidungen des Präsidenten gut.
Die Gleichschaltung der Medien ist eine beunruhigende Begleiterscheinung des Konflikts. Durch das Fernsehmonopol kann Russlands Führung die öffentliche Meinung inzwischen in jeder beliebigen Frage manipulieren.
Der Moskauer Journalist Jurij Saprykin macht sich in einem satirischen Stück darüber lustig. „84 Prozent der Russen billigen das Importverbot westlicher Lebensmittel“, schreibt er nach Verhängung der russischen Gegensanktionen gegen den Westen. „88 Prozent der Russen erfahren alle Neuigkeiten aus dem Fernsehen, 99 Prozent der Russen möchten, dass Putin ewig regiert - nach Angaben von Soziologen wächst die Zahl jener, die jede beliebige Körperbewegung der russischen Machthaber billigen, schneller als der Dollarkurs an der Moskauer Börse. Wenn die Staatsduma morgen das Internet verbietet, für Geschwindigkeitsüberschreitungen im Straßenverkehr die Todesstrafe verhängt und meinetwegen Madagaskar den Krieg erklärt - auch dem werden über 80 Prozent freudig zustimmen.“
Dann wird Saprykins Ton ernst. In Russland biete sich jetzt ein beängstigendes Bild, sagt er: „Da ist ein großes Land, das davon träumt, endlich den Westen anspucken zu können, und das mit Freude beliebige Verbote und Repressionen begrüßt. Und das alles aufrichtig, von Herzen, in einem einheitlichen Drang.“ Der Kreml habe sich, so Saprykin, „eine aggressiv-hörige Mehrheit“ herangezogen. Sogar der Menschenrechtsbeauftragte beim russischen Präsidenten fordert Putin während einer Begegnung im Oktober auf, sich für eine „Demilitarisierung des gesellschaftlichen Bewusstseins“ einzusetzen.
Seit Beginn des Kriegs hält Russland an seiner Behauptung fest, es habe mit dem Konflikt in der Ukraine nichts zu tun. Auch die prorussischen Rebellen kommen im russischen Fernsehen nur vor, wenn sie sich angeblich verteidigen müssen. Glaubt man dieser Propaganda, dann greifen die Rebellen nie an. So bleibt es ein Rätsel, wie sie es schaffen, bis zur Küste des Asowschen Meers vorzudringen, und warum so viele Rebellen dabei sterben.
Gegen Ende des Jahres ist die Bilanz erschreckend. Die Ukraine beklagt offiziell 800 Tote, vermutlich sind es aber mindestens doppelt so viele. Insgesamt sind mehr als 3700 Menschen ums Leben gekommen, mindestens 2000 werden vermisst. Zahlen über die Toten in den sogenannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk gibt es nicht - vermutlich sind es 4000. 3700 Wohnhäuser oder Gebäude sind zerstört. Die ukrainische Armee hat 17 Flugzeuge und 11 Hubschrauber, 34 Panzer und etwa 70 Kanonen, Haubitzen oder Raketenwerfer eingebüßt. Kiew hat in der aktiven Phase der Kämpfe täglich 70 Millionen Hrywnja für die „Anti-Terror-Aktion“ ausgegeben, umgerechnet vier Millionen Euro.
Welche Folgen hat der Krieg mitten in Europa? Russland erreicht im Osten der Ukraine vorerst nicht alles, was es erreichen wollte. Im Unterschied zur Krim habe Putin sich in der Ostukraine verrechnet, sagt der Historiker Jaroslaw Hryzak. Hryzak hat einen Lehrstuhl für ukrainische Geschichte an der Katholischen Universität in Lemberg, er hat ein Werk über die „Herausbildung der modernen ukrainischen Nation“ verfasst.
Putin, so sagt er, habe den Sprachkonflikt zwischen dem Osten und dem Westen der Ukraine ernst genommen und versucht, die Abneigung der Donezker gegen den Kiewer Maidan auszunutzen. Zwar spreche der Donbass Russisch, er habe aber „keine russische, sondern eine regionale Identität, mit geringem emotionalem Bezug zum eigenen Territorium“. Die Donezker hätten aufgrund ihrer wirtschaftlichen Stärke schon zu sowjetischen Zeiten weder auf Moskau noch auf Kiew gehört. Sie seien auch jetzt nicht „prorussisch“. Das erkläre, so meint Hryzak, warum die Masse der Bevölkerung die Separatisten in Donezk keineswegs unterstütze.
Auch die These, die Ukraine werde zerfallen, weil es keine ukrainische Nation gebe, hält Hryzak für falsch. „Es gibt diese Nation sehr wohl“, sagt er, „auch wenn das in Russland oder sogar in Deutschland gern abgestritten wird.“ Deren Identität sei nicht an eine Einheitssprache gebunden, sondern an ein Volk, das ein selbstbestimmtes politisches Leben führen will. Etwa 92 Prozent der Ukrainer seien tatsächlich für einen unabhängigen ukrainischen Staat. Zudem habe sich der Wunsch nach territorialer Integrität in den Kriegsmonaten verstärkt, vor allem in Regionen wie Lemberg, Charkiw und Odessa. Somit habe sich Putin verrechnet.
Gelungen ist Russland eines aber doch: Der Konflikt in der Ostukraine ist fürs Erste eingefroren - womöglich für lange. So bleibt die Ukraine in der russischen Einflusssphäre.
Wenn die Ukraine das ändern möchte, sollte sie Lehren aus dem Jahr 2014 ziehen. Die Kiewer Führung muss sich fragen, warum sie nicht schon während des Maidan versucht hat, die Krim und den Osten als Verbündete für die Demokratisierung zu gewinnen. Und sie muss ihre Offensive im Osten analysieren - die ebenso improvisiert war wie das russische Vorgehen und deshalb auch in einer schmerzlichen Niederlage endet.
Will die Ukraine ihre Unabhängigkeit bewahren, muss sie eine starke Armee aufbauen und ihre Grenzen schützen. Das kostet Geld. Aber niemand aus dem Westen wird in der Ukraine investieren, solange das Land instabil bleibt.
Vor allem aber braucht das Land Wirtschaftswachstum. Präsident Poroschenko setzt das Ziel, das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf bis 2020 um 90 Prozent zu steigern. Um es aber auch nur annähernd erreichen zu können, müsste die Ukraine 2015 den ökonomischen Niedergang stoppen und danach jährlich auf ein Wachstum von mindestens zwölf Prozent kommen, so hat es die unabhängige Moskauer Wirtschaftszeitung Wedomosti errechnet. Die Ukraine müsste also höhere Wachstumsraten erreichen als das Wirtschaftswunderland China. Das soll realistisch sein?
Und was sind die globalen Folgen des Ukrainekonflikts? Amerikas Möglichkeiten, Russlands Expansion einzudämmen, sind überaus begrenzt. Es wird künftig noch schwieriger, eine Koalition gegen Moskau zu bilden, denn Verbündete der USA wie Israel oder Südkorea halten sich jetzt schon fern, und EU-Mitgliedsländer wie Ungarn oder die Slowakei stellen sich offen dagegen.
Geopolitisch sind Putins Annexion der Krim und die Zersetzung der Ostukraine ein Erfolg - wenn es auch nur eine winzige Kompensation ist für den Verlust des sowjetischen Imperiums, den der Präsident zum Trauma seiner Generation erklärt.
Slowjansk, die Stadt, in der im April der Krieg beginnt, gehört nun nicht mehr zur „Donezker Volksrepublik“. Slowjansk ist von ukrainischen Truppen besetzt, das zivile Leben kommt wieder einigermaßen in Gang. Es gibt aber viele, die dem Frieden nicht trauen und die Minsker Vereinbarung von September 2014 mit dem Frieden von Chassawjurt im August 1996 vergleichen. Das Chassawjurter Abkommen beendete den ersten Krieg in Tschetschenien. Es fror den Konflikt ein. Drei Jahre später brach der Krieg wieder aus.
SPIEGEL-Titel 48/2014

Gipfel des Scheiterns

Vor einem Jahr platzten die Verhandlungen über eine Annäherung der Ukraine an die Europäische Union. Ein neuer Kalter Krieg begann. Es war ein historisches Versagen - auch der deutschen Kanzlerin.
Sie sitzen sich gegenüber, an einem festlich geschmückten Karree im Rittersaal des ehemaligen Palastes der Großfürsten von Litauen. Sechs Meter liegen zwischen ihnen, aber in Wahrheit trennen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowytsch in diesem Moment Welten.
Eben hat Janukowytsch gesprochen. Er hat in gewundenen Sätzen zu erklären versucht, warum dieser Gipfel der Östlichen Partnerschaft der EU in Vilnius nicht so sinnlos ist, wie er jetzt scheint. Und warum es sich lohne weiterzuverhandeln und er genauso engagiert wie bisher für eine gemeinsame Zukunft einstehe. „Wir benötigen sehr schnell Hilfen von mehreren Milliarden Euro“, sagte Janukowytsch. Nun will die Bundeskanzlerin etwas sagen.
Merkel schaut in die Runde der 28 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union, die sich an diesem Abend in Vilnius versammelt haben. Dann sagt sie einen Satz voller Missbilligung und kühlem Sarkasmus, der direkt an den ukrainischen Präsidenten gerichtet ist. „Ich komme mir wie auf einer Hochzeit vor, auf der der Bräutigam in der letzten Minute neue Bedingungen stellt.“
Viele Jahre haben die EU und die Ukraine über ein Assoziierungsabkommen verhandelt. Sie haben Absichtserklärungen unterschrieben, Kabinetts- und Parlamentsbeschlüsse erwirkt, unzählige Delegationsreisen absolviert, gegenseitige Beteuerungen ausgetauscht. Und nun, am Abend des 28. November 2013, im Alten Schloss von Vilnius, wird zur Gewissheit, dass alles umsonst gewesen ist. Es ist eine Zäsur.
Allen ist klar, dass die Bemühungen für eine Anbindung der Ukraine an die EU vorerst gescheitert sind. Aber niemandem ist die Tragweite dieses Abends bewusst. Niemand ahnt, dass sich aus diesem Scheitern von Vilnius eine der größten Weltkrisen seit dem Ende des Kalten Krieges entwickeln wird, dass dies der Abend ist, der neue Grenzen in Europa entstehen lässt und den Kontinent an den Rand eines Krieges bringt. Es ist der Moment, in dem Europa Russland verloren hat.
Für die Ukraine wird das Scheitern von Vilnius zur Katastrophe. Seit seiner Unabhängigkeit 1991 ringt das Land darum, sich in Richtung EU zu orientieren, ohne die Beziehungen zu Moskau zu beschädigen. Die Wahl zwischen West und Ost, vor die Brüssel und Moskau das Land stellen, hat fatale Folgen für den fragilen Staat.
Doch die Folgen von Vilnius gehen weit über die Ukraine hinaus. 25 Jahre nach dem Mauerfall - und fast 70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs - ist Europa wieder geteilt. Die Entfremdung zwischen Russen und Europäern wächst. Moskau und der Westen stehen sich feindseliger gegenüber als in der Spätphase des Kalten Krieges. Es ist eine Realität, die man in Europa lange nicht zur Kenntnis nehmen wollte.
Die Vorgeschichte von Vilnius ist eine Geschichte von Fehleinschätzungen und Missverständnissen, von Versäumnissen und blinden Flecken. Sie ist die Chronik eines außenpolitischen Versagens. Auf allen Seiten. Russland hat den Willen der Ukrainer unterschätzt, ihr Land an die EU heranzuführen, und zu sehr auf seine machtpolitischen Hebel vertraut.
Die EU hat ein Vertragswerk von rund tausend Seiten ausgehandelt, doch die machtpolitischen Realitäten hat Brüssel ignoriert. Auch in Berlin hat man lange nicht wahrhaben wollen, wie sehr Russland sich durch das Vordringen von Nato und EU nach Osten bedroht sieht. Dass Moskau bereit sein könnte, eine weitere Ausdehnung der westlichen Einflusssphäre gewaltsam zu verhindern, hatte man nicht auf dem Schirm.
Deutschland ist seiner Verantwortung in Europa nicht gerecht geworden. Die Kanzlerin hat Warnsignale ignoriert. Dabei gilt Außenpolitik als ihre große Stärke, ihre Königsdisziplin. Merkel hat sich als Moderatorin bewährt, die Spannungen entschärfen und konkrete Lösungen erarbeiten kann. Aber Krisenmanagement allein macht noch keine gute Außenpolitik. Was in dieser Krise fehlte, war Weitsicht, die Fähigkeit, einen aufziehenden Konflikt zu erkennen. Stattdessen stellte man sich in Berlin auf den Standpunkt, dass nicht sein kann, was nicht sein darf.
Es sei Aufgabe Deutschlands und der EU, sagt Merkel auf dem Gipfel, „stärker mit Russland zu reden“. Doch die Einsicht kommt zu spät.

Kiew, Präsidentenpalast, 25. Februar 2010

Soeben ist Wiktor Janukowytsch in der Werchowna Rada, dem ukrainischen Parlament, zum Präsidenten vereidigt worden. Die ersten Gäste, die er in seinem Amtssitz empfängt, sind die Europapolitiker Catherine Ashton und Stefan Füle.
Ist das ein Zeichen?
In seiner Antrittsrede hat Janukowytsch der eindeutigen Westorientierung seines Vorgängers Wiktor Juschtschenko gerade eine Absage erteilt. Die Ukraine solle vielmehr zur „Brücke“ zwischen Ost und West werden. Als „europäischer blockfreier Staat“ schwebt ihm die künftige Ukraine vor.
Nun sitzt er vor Ashton und Füle in seinem Präsidentenpalast. Sie haben ihm ein Blatt Papier mitgebracht, auf dem sie die sogenannte Matrix präsentieren, Janukowytschs Optionen. Es ist ihre eigene, sehr bürokratische Art, den Weg der Ukraine in eine europäische Zukunft zu beschreiben. Sie reichen ihm diese „Matrix“, als wäre es ein Geschenk.
„Das haben wir noch mit niemandem so gemacht“, sagt Füle. Für die beiden Europäer ist das Papier ein Vertrauensvorschuss.
In der „Matrix“ haben sie aufgelistet, was es für Janukowytsch bedeutet, wenn er sich mit der EU einlässt. Links stehen die Bedingungen, die er erfüllen muss, da geht es etwa um die EU-Standards oder die Forderungen des IWF, rechts das Geld, das er dann bekommt.
Janukowytsch interessiert die rechte Spalte, das Geld. Er nimmt es, wenn es sein muss, von jedem, von seinem Volk, von der Russischen Föderation und natürlich auch von der EU. Schon als Ministerpräsident hat er seine Macht vor allem dazu genutzt, seinem eigenen Klan lukrative Posten zu sichern. Aus den Zeiten der Bandenkriege in seiner Heimat, dem Kohlebecken Donbass, genießt er einen zweifelhaften Ruf. Um westliche Werte ging es ihm nie, auch wenn er immer wieder das Gegenteil beteuerte. Aber macht Janukowytsch nicht alles für Geld?
Der Präsident bedankt sich für die „Matrix“, den „Vertrauensvorschuss“, den er sich eigentlich nicht verdient hat. Er hat die Europäer als naive Weltverbesserer erlebt, die dauernd über Werte und Menschenrechte reden, gutgläubige Trottel mit Geld. Er verspricht seinen beiden Gästen, dass ihn seine erste Reise nach Brüssel führen werde. Sie verstehen das als Zeichen. Es sollte das erste von vielen Missverständnissen werden.

Kiew, 10. Januar 2011

Erweiterungskommissar Füle ist erneut in die Ukraine gekommen, um Janukowytsch zu warnen. Er solle jetzt keinen Fehler machen. Füle ist ernsthaft besorgt.
Am 20. Dezember 2010 hat die ukrainische Staatsanwaltschaft Anklage gegen die ehemalige Premierministerin Julija Tymoschenko erhoben. Ihr wird vorgeworfen, Staatsgelder veruntreut zu haben. Es sieht so aus, als wolle Janukowytsch seine ehemalige politische Gegnerin aus dem Weg räumen, ein fatales Signal. Warum macht er das?
„Tun sie es nicht!“, fleht Füle.
Füle glaubt an Europa, an das große Versprechen der Freiheit, er glaubt an westliche Werte, an Transparenz, an Rechtsstaatlichkeit, an die Softpower der EU. Füle kann sich gar nicht vorstellen, dass jemand Nein sagen könnte, wenn er die Chance hat, zu Europa dazuzugehören.
„Herr Präsident“, warnt Füle, „Sie bewegen sich auf sehr dünnem Eis.“ Der Präsident und der Kommissar sind allein. Der Tscheche hat in den Achtzigerjahren am Moskauer „Staatlichen Institut für Internationale Beziehungen“ studiert, einer sowjetischen Kaderschmiede. Er spricht fließend Russisch, einen Dolmetscher brauchen die beiden nicht. Er erinnert Janukowytsch an sein Versprechen, das ukrainische Justizsystem zu reformieren. „Selektive Justiz“ nennen sie bei der EU die Willkür, die im ukrainischen Rechtswesen herrscht. Füle muss schließlich allen EU-Mitgliedstaaten verkaufen, warum die Ukraine nach Europa gehört.
Muss man die europäische Öffentlichkeit jetzt unbedingt darauf stoßen, wie weit die Ukraine noch von einem westlichen Rechtsstaat entfernt ist? Tymoschenkos Gesicht ist eines der wenigen, das im Westen fast alle kennen. Sie ist die Ikone der Orangen Revolution, die trotz ihrer Verfehlungen als Ministerpräsidentin im Westen wenig von ihrem revolutionären Glanz eingebüßt hat. Nun ist die Frau mit dem Ährenzopf dabei, zur Märtyrerin zu werden.
„Sie müssen 100 Prozent sicherstellen, dass daraus kein politisch motivierter Prozess wird“, sagt Füle. Janukowytsch lächelt. „Ich versichere Ihnen, dass unsere Justiz unabhängig ist“, sagt er.

Kiew, Präsidentenpalast, 12. Dezember 2011

Es ist so gekommen, wie Füle befürchtet hat. Im Mai hat die Staatsanwaltschaft zum zweiten Mal Anklage erhoben, seit drei Monaten sitzt Tymoschenko in Untersuchungshaft. Es sieht alles nach einer Verurteilung aus. Füle fragt, ob er Tymoschenko im Gefängnis besuchen kann.
Janukowytsch geht zu seinem Schreibtisch, auf dem ein Telefonschaltpult aus Sowjetzeiten steht. Er drückt einen Knopf, und sofort meldet sich der ukrainische Generalstaatsanwalt. „Ich habe hier den Kommissar bei mir“, sagt Janukowytsch, „er möchte gern die Dame im Gefängnis besuchen.“

Charkiw, Frauengefängnis, 14. Februar 2012

Es ist bitterkalt an diesem Morgen, als sich die Tore des Frauengefängnisses von Katschaniwska für den Bus mit deutschen Ärzten öffnen. Vor dem Tor skandiert ein Grüppchen von Demonstranten „Julija, Julija!“. Nun drängt sich die Delegation unter Führung des Neurologen Karl Max Einhäupl, dem Leiter der Berliner Charité, in die Zelle von Julija Tymoschenko, ein Raum mit einem kleinen Gitterfenster unter der Decke. Ihr Anwalt ist dabei, zwei Wachleute, zwei deutsche, drei kanadische und ein ukrainischer Arzt. Tymoschenko liegt auf einem Bett. Sie ist frisiert, geschminkt und schick zurechtgemacht. Sie dreht sich zu ihren Besuchern, vor Schmerzen kann sie sich kaum bewegen.
Die EU hat Tymoschenko zum Symbol für die Europatauglichkeit der Ukraine gemacht. Kommt sie frei, erhält Kiew das Gütesiegel der Rechtsstaatlichkeit. Bleibt sie in Haft, behält die Ukraine den Makel der Willkürjustiz.