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Rechtsdurchsetzung mit militärischen Mitteln


Rechtsdurchsetzung mit militärischen Mitteln

Inlandseinsätze der Armee und Militarisierung der Polizei. Ergebnisse der 36. Tagung der Gesellschaft für Rechtsvergleichung vom 14. bis zum 16. September 2017 in Basel
1. Aufl.

von: Uwe Kischel, Sebastian Graf von Kielmansegg

74,00 €

Verlag: Mohr Siebeck
Format: PDF
Veröffentl.: 01.01.2018
ISBN/EAN: 9783161563737
Sprache: deutsch
Anzahl Seiten: 263

Dieses eBook enthält ein Wasserzeichen.

Beschreibungen

Die Durchsetzung von Recht und innerer Sicherheit ist Aufgabe der Polizei. Der Einsatz von Militär zu solchen Zwecken ist demgegenüber eine heikle Ausnahme, die gerade in Deutschland politisch und verfassungsrechtlich besonders sensibel ist. Dies hat sich erneut gezeigt, als angesichts terroristischer Bedrohungslagen Forderungen nach einer Änderung der engen Ausnahmeregelungen des Grundgesetzes aufkamen. Auch andere Verfassungsordnungen stehen vor derselben Frage. Der vorliegende Tagungsband untersucht daher aus rechtsvergleichender Perspektive die verfassungsrechtlichen Vorgaben in Deutschland, der Schweiz, Großbritannien, den USA und Kolumbien. Dabei zeigen sich erhebliche Unterschiede der Verfassungsordnungen im Umgang mit der Frage des Einsatzes militärischer Mittel im Inland. Das gilt nicht nur für den Einsatz der Streitkräfte, sondern auch für den umgekehrten Weg einer Militarisierung der Polizei.

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